Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Vertragspartner

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Toni Krahl c/o CITY GbR, Storkower Str. 139b, 10407 Berlin - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, welche über die Website des Anbieters www.city-internet.de, bzw.  www.tnt-shop.berlin geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart,
wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

 

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen Waren aus dem Bereich Bücher, DVDs, CDs, Textilien und Schmuck über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen. Da es sich bei den Schmuckartikeln um handkonfigurierte, individuelle Produkte und damit jeweils Einzelstücke handelt, kann es zu Abweichungen von der Bilddarstellung im Shop kommen.

Technische Verbesserungen bzw. geringfügige Abweichungen in Format, Farbe, Material usw. auf Grund produktionstechnischer Varianten sowie sonstige, dem Käufer zumutbare Änderungen und Abweichungen unserer Waren bleiben uns vorbehalten. Die in den Textilien angegebene Waschvorschrift wird durch die Bedruckung außer Kraft gesetzt! Bitte nach folgender Anleitung behandeln: Waschen mit Feinmaschmittel, im Schongang bei 30 Grad und auf links! Nicht einweichen, mangeln, chemisch reinigen, schleudern, nicht in den Trockner geben; keinen Weichspüler verwenden, von links bügeln!

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, welches der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

·  Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Farbe, Anzahl)

·  Einlegen des Angebots in den Warenkorb

·  Betätigen des Buttons 'bestellen'

·  Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse

·  Auswahl der Bezahlmethode

·  Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben

·  Betätigen des Buttons 'kostenpflichtig bestellen'

·  Bestätigungsmail, dass die Bestellung eingegangen ist. Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss
erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen,
dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte E-Mailadresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch
sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

Preise, Versandkosten

Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie
 beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom 
Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw.
Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw.
Steuerbehörden zu erfragen.
 Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden
zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

Zahlungsbedingungen

Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der 
Navigation.
 Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem
geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten
 Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der 
Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
 Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
 Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den
 Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
 Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.

Sollte innerhalb von 4 Wochen nach dem Eingang der Bestellung keine Zahlung erfolgen (Zahlungseingang zählt), wird die Bestellung gelöscht, bzw. archiviert. Es besteht dann kein Anspruch mehr auf die bestellte Ware.

Lieferbedingungen

Die Ware wird innerhalb von 12 Werktagen nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Sollte es betriebsbedingt zu Verzögerungen kommen, wird der Kunde per E-Mail, bzw. auf der Startseite des Onlineshops, spätestens aber mit der Bestellbestätigung darüber informiert. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.

 

Vertragsgestaltung

Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen.

 

Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.


Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,
offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und
dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine
Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.


 

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

 

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

 

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

 

Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: Toni Krahl c/o K&P Music, Matternstr. 6, 10249 Berlin

 

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.